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Termine der Gemeinderatssitzungen

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, dem 13. Dezember 2017 um 18.45 Uhr im Rathaussaal statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Gemeinderatssitzung im Anschluss an die Beiratssitzung stattfindet und möglicherweise Verzögerungen eintreten.

Tagesordnung:
1. Angelobung des Ersatzgemeinderates Mantsch Thomas, MSc
2. Geschäftsordnung für den Gemeinderat, den Stadtrat und die Ausschüsse
3. Sitzungspolizei, Bestellung von zwei Ordnern, Gemeinde- und Stadtrat, Ortsvorsteher, Vertreter in Gemeindeverbände und Ausschüsse, Beiratsmitglieder
4. Bestellung eines Umweltgemeinderates
5. Bestellung eines Jugendgemeinderates / Gemeindejugendreferenten
6. Bestellung eines Gemeindekassiers und von Bankzeichnungsberechtigten
7. Aufwandsentschädigung der Gemeindemandatare und des Gemeindekassiers
8. Referatseinteilung
9. Personalangelegenheiten
a. Bauhofmitarbeiter, Stellenausschreibung, Ergebnis
b. Reinigungskraft, Stellenausschreibung, Ergebnis
10. Kielnhofer Erasmus, Verkauf des „Beamtenhauses“ in der Steinriegelstraße 4, Kaufvertrag
11. Kasic Jürgen, Mietwohnung in der Wiener Straße 11, Mietvertrag
12. SOS Kinderdorf Burgenland, Anpassung der bestehenden Vereinbarung vom 13. März 2008
13. Posch Mag. Ursula, Errichtung einer Schmutzwasser-, Oberflächen- und Anfallswasser-entsorgung auf dem Grundstück Nr. 8486, Übereinkommen
14. Antrag der NEOS „Kindergarten: notwendige Erweiterung und langfristiges Entwicklungskonzept“
15. Honorarempfehlung 2018 für gemeindeärztliche Aufgaben gemäß Bgld. Gemeindesanitätsgesetz 2013
16. Rückhaltebecken, Behebung der Mängel, Sanierungsvorschläge
17. Roto Immobilien GmbH, Bescheid über die Abweisung des Bauansuchens vom 17. März 2015, 131-R-02/2015, Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Eisenstadt vom 1. August 2017, E GB5/10/2015.017/007, Zurückverweisung an die 1. Instanz
18. Neue Mittelschule, umfassende Sanierung:
a. Gall Dr. Hermann und Mag.a Ernestine sowie Goger Silvia, Berufungen gegen die baubehördliche Bewilligung für den Zu- und Umbau sowie die Sanierung bei der Neuen Mittelschule (ohne mechanischer Turnsaallüftung und der dezentralen Klassenzimmerlüftungen) vom 14. März 2017, 131-V-35/2016
b. Fenster und Raffstore bei der Schulwartwohnung, Vergabe
c. Brandmeldeanlage, Inspektions- und Wartungsvertrag, Annahme
d. Webauftritt, Neuerstellung, Ergänzungen, Vergabe
19. Gemeinde Pinkafeld Infrastruktur KG, Jahresabschluss für das Jahr 2016
20. Allfälliges